Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zollfreie Einführung eines aus hintereinandergeschalteten Leuchtdioden bestehendes Beleuchtungsmodul in das Gemeinschaftsgebiet

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zolltarifliche Einreihung eines aus hintereinandergeschalteten Leuchtdioden bestehenden Beleuchtungsmoduls

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Zolltarifliche Einreihung eines aus hintereinandergeschalteten Leuchtdioden bestehenden Beleuchtungsmoduls

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BFH, 04.11.2003 - VII R 58/02

  Tarifierung eines Vitamine und Mineralstoffe enthaltenden Präparats als …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.05.2014 - 7 K 728/13

  Darüber hinaus sind die Erläuterungen zum Harmonisierten System (Erl. HS) und zur KN ein maßgebendes, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (ständige Rechtsprechung des EuGH und des BFH; EuGH-Urteil vom 13.07.2006 Rs. C-514/04, Slg. 2006 I-6721; BFH-Urteil vom 04.11.2003 VII R 58/02, BFH/NV 2004, 454 ).
• EuGH, 13.07.2006 - C-514/04

  Uroplasty - Tarifierung - Sterile Polydimethylsiloxanflocken - Siliconelastomer - …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.05.2014 - 7 K 728/13

  Darüber hinaus sind die Erläuterungen zum Harmonisierten System (Erl. HS) und zur KN ein maßgebendes, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (ständige Rechtsprechung des EuGH und des BFH; EuGH-Urteil vom 13.07.2006 Rs. C-514/04, Slg. 2006 I-6721;… BFH-Urteil vom 04.11.2003 VII R 58/02, BFH/NV 2004, 454 ).
• EuGH, 08.06.2006 - C-196/05

  Sachsenmilch - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Auszug aus FG Sachsen, 22.05.2014 - 7 K 728/13

  Auf der Grundlage der AV 1 hat der EuGH in ständiger Rechtsprechung entschieden, im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit sei das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln festgelegt sind (vgl. z.B. EuGH-Urteil vom 08.06.2006 C-196/05, Slg. 2006, I-5161, Rz. 22).

• FG Düsseldorf, 24.02.2016 - 4 K 1423/14

  Berechnung der Höhe von Einfuhrabgaben auf der Basis der Einreihung von …

  Laser- bzw. Leuchtdioden, die keine lichtempfindlichen Halbleiterbauelemente darstellten, würden von dem Klammerzusatz "(einschließlich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln)" nicht erfasst (Finanzgericht (FG) Hamburg, Urteil vom 18. Juli 2014 4 K 3/13, juris; Sächsisches FG, Urteil vom 22. Mai 2014 7 K 728/13, juris).

  8541 KN nicht in Modulform auftreten dürfen, bringt er nicht zum Ausdruck (a.A. Sächsische Finanzgericht (FG), Urteil vom 22. Mai 2014 7 K 728/13, juris; FG Hamburg, Urteile vom 18. Juli 2014 4 K 3/13, juris, und vom 4. Mai 2015 4 K 130/14, juris).

• FG Baden-Württemberg, 14.03.2017 - 11 K 1438/14

  Zolltarifliche Einreihung von Waren der Lasertechnik

  Zwar ist dem HZA zuzugestehen, dass allein dem Wortlaut der Position nach lediglich lichtempfindliche Halbleiterbauelemente auch in Modulen zusammengesetzt - und nicht nur als diskrete Bauelemente - in diese Position einzureihen sind, woraus geschlossen werden könnte, dass der Verordnungsgeber eine entsprechende Einreihung von zusammengesetzten Waren bei den anderen Warengruppen dieser Position, namentlich den Laserdioden, gerade ausschließen wollte (so im Ergebnis FG Hamburg, Urteil vom 18. Juli 2014 4 K 3/13, unter Nr. 3. Buchstabe a der Gründe, juris-Datenbank, und Sächsisches Finanzgericht, Urteil vom 22. Mai 2014 7 K 728/13, unter Nr. 3 der Gründe a. E., juris-Datenbank).
• FG Düsseldorf, 24.02.2016 - 4 K 353/14

  Zolltarifliche Einreihung von Laserdioden mit der Bezeichnung "Fiber-Coupled …

  8541 KN nicht in Modulform auftreten dürfen, bringt er nicht zum Ausdruck (a.A. Sächsische Finanzgericht (FG), Urteil vom 22. Mai 2014 7 K 728/13, juris; FG Hamburg, Urteile vom 18. Juli 2014 4 K 3/13, juris, und vom 4. Mai 2015 4 K 130/14, juris).
• FG Hamburg, 04.05.2015 - 4 K 130/14

  Zolltarif: Einreihung von LED-Leuchtmitteln (Retrofit-LED)

  Da nach ihrem Wortlaut in der Unterposition 8541 40 KN nur lichtempfindliche Halbleiterbauelemente auch in Form von Modulen oder Tafeln enthalten sind, folgt im Umkehrschluss, dass Leuchtdioden nur einzeln, in sog. diskreter Form, von der Unterposition 8541 4010 KN erfasst sind (…so bereits FG Hamburg, Urt. v. 18.07.2014, 4 K 3/13, juris, Rn. 36 f.; FG Sachsen, Urt. v. 22.05.2014, 7 K 728/13, juris, Rn. 28, vgl. auch FG Freiburg, Urt. v. 15.12.2009, 11 K 188/05, juris, Rn. 21).